Griechenland ist atomwaffenfrei. Nach
Pressemeldungen hat die US Air Force Europe (USAFE) am 18. Januar 2001
ihre restlichen elf Atombomben aus Griechenland abgezogen. Sie waren im
Spezialwaffenlager Araxos gelagert. Unklar ist, ob die Nuklearwaffen in
die USA oder einem anderen, europäischen Land stationiert werden sollen.
Von offizieller Seite wurde zu den Pressemeldungen erwartungsgemäß
keine Stellungnahme abgegeben. Bisher ist unklar, ob es sich bei dem gemeldeten
Abzug der Atomwaffen aus Griechenland um eine Einzelaktion handelt, oder
ob dies Ausdruck einer deutlichen Veränderung der NATO-Nuklearpolitik
ist, von der auch Deutschland betroffen wäre.
Atomwaffenfreiheit
für Griechenland
Restbestand
der US-Atomwaffen in Europa
Die ersten US-Atomwaffen wurden bereits während
der Berlin-Krise 1948 in Europa stationiert. Während des Kalten Krieges
hatten die USA in Europa zeitweise über 7000 Nuklearsprengkörper
stationiert. Bis heute wurde der Bestand auf 150 bis 200 Stück reduziert
- allesamt Varianten der Wasserstoffbombe (H-Bombe) B-61: die älteren
B-61-3 und B-61-4 und die neuere B-61-11. Die Sprengkraft der Bomben variiert
zwischen 100 und 500 Kilotonnen.(1)
Diese "Sonderwaffen" waren bisher auf neun Depots in sieben NATO-Staaten
verteilt: Vereinigtes Königreich (Lakenheath), Niederlande (Volkel),
Belgien (Kleine Brogel), BRD (Büchel und Ramstein), Italien (Aviano
und Ghedi-Torre), Türkei (Incirlik) und Griechenland (Araxos).(2)
So verfolgt die NATO bisher die Politik der "nuklearen Teilhabe" (nuclear
sharing). Gemäß den Prinzipien der gleichen Sicherheit und Lastenteilung
im Bündnis ist in der Regel in jedem NATO-Staat ein Atomwaffenlager
vorhanden.(3) Die Atomwaffen
und deren Sondereinheiten stellen die USA, die Trägerflugzeuge kommen
entweder von den USA oder dem europäischen Stationierungsland.(4)
Nur der US-Präsident kann den Befehl zum Einsatz der amerikanischen
Atomwaffen erteilen, weil er allein über die entsprechenden Einsatzkodes
verfügt. Die Kodes werden über spezielle Kommunikationseinrichtungen
(das sogenannte Cemetry-Network) an die Bewachungseinheiten weitergegeben
werden, die sie dann in die elektronischen Schlösser (Permissive Action
Links - PAL) der Bomben eingeben, um die Waffen scharf zu machen. Die Regierungschefs
der europäischen NATO-Staaten kennen diese Atombefehle (Emergency
Action Message - EAM) nicht und können daher auch keinen Nuklearangriff
anordnen.(5) Umgekehrt kann
aber der US-Präsident den Atomkrieg ohne Zustimmung seiner europäischen
Kollegen beginnen, da die Amerikaner dazu nicht auf die Luftwaffeneinheiten
der Bündnispartner angewiesen sind, sondern über eigene Geschwader
der USAFE verfügen. Während früher in der Bundesrepublik
über 5000 US-Atomwaffen lagerten, sind es heute vermutlich noch 65
Stück: 54 H-Bomben befinden sich auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt
in Ramstein, die von den F-16 des 52. US-Kampfgeschwader in Spangdahlem
abgeworfen werden sollen, und elf H-Bomben sind in Büchel deponiert,
die für die deutschen Tornados des 33. Jagdbombergeschwaders in Büchel
oder des 34. Jagdbombergeschwaders in Memmingen vorgesehen sind. Als sogenannte
"dual capable"-Flugzeuge sind diese Tornados mit der entsprechenden Bordelektronik
ausgestattet, um neben konventionellen auch nukleare Bomben einsetzen zu
können.(6) Jedes Jahr
kommt es in Büchel zu Protestaktionen von Friedensinitiativen, die
bundesweit in der "GA atomwaffen abschaffen" zusammengeschlossen sind.(7)
Abzug aus dem
griechischen Araxos
Nachdem Anfang der neunziger Jahre über
90 Prozent der amerikanischen Atomwaffen in Europa in die USA zurückgezogen
wurden, hatten sich in den letzten Jahren keine weiteren Veränderungen
am Bestand mehr ergeben. Um so überraschender war eine Meldung der
griechischen Zeitung Athens News vom 18. Januar 2001, vor der Luftwaffenbasis
in Araxos seien Militärlastwagen vorgefahren, um das dortige Atomwaffenlager
in aller Heimlichkeit zu räumen. Ein entsprechender Beschluß
sei schon letztes Jahr gefaßt worden. Die elf Bomben würden
per Schiff nach Neapel abtransportiert.(8)
"Es ist unklar, ob die Bomben zurück in die USA oder zu einem zentraleren
Lager in einem anderen europäischen Land gebracht werden," hieß
es in der Presse.(9) Im
Pentagon gab Pressesprecher Konteradmiral Craig R. Quigley auf Anfrage
die obligatorische Erklärung ab: "Wir verfolgen von alters her die
Politik, die An- oder Abwesenheit von Atomwaffen an jedweden Ort weder
zu bestätigen noch zu dementieren, und dies ist immer noch unsere
Haltung. Wir sind damit in den zurückliegenden Jahren gut gefahren."(10)
In Griechenland sind schon seit 1960 US-Atomwaffen stationiert,(11)
aber diese Tatsache war von der Regierung in Athen jahrelang geleugnet
worden, und die eigene Bevölkerung wurde entsprechend getäuscht:
"Wir haben es völlig klargemacht, daß wir über die Frage
der Lagerung von Atomwaffen in Griechenland mit den Amerikanern nicht verhandeln
und nicht reden," hatte beispielsweise der frühere Ministerpräsident
Andreas Papandreou von der Panhellenischen Sozialistischen Partei (PASOK)
1983 erklärt.(12)
Im Fall Griechenlands war die amerikanische 731. Munitionsversorgungsstaffel
(Munition Special Support Unit - MUNSS) für die Wartung und Bewachung
der Wasserstoffbomben zuständig.(13)
Eingesetzt würden die Waffen durch die Jagdbomber LTV A-7E Corsair
II. Gegenwärtig sind noch 36 Maschinen beim 116. Kampfgeschwader in
Araxos im Einsatz. Die Flugzeuge verteilen sich auf die beiden Taktischen
Jagdbomberstaffeln 335. MTV Tigreis und 336. MTV Olympos.(14)
Unklar ist, ob der Abzug der US-Atomwaffen aus Griechenland eine nur auf
dieses Land beschränkte Maßnahme ist, oder ob damit ein Schwenk
in der Nuklearpolitik der gesamten NATO indiziiert ist, der langfristig
auf einen völligen Verzicht auf Kernwaffen hinausläuft. Bisher
kann dazu nur festgestellt werden, daß eine Räumung des US-Atomwaffenlagers
in Araxos nur auf Beschluß des US-Präsidenten George W. Bush
mit Einwilligung der griechischen Regierung geschehen konnte. Hier stellt
sich zunächst einmal die Frage, welche spezifischen Gründen die
griechische Regierung für eine Denuklearisierung ihres Staates hatte,
bevor man über weitergehende Motive der gesamten NATO spekuliert:
1. Zu allererst könnte man vermuten, daß es für den Abzug
keine politischen, sonder rein technische Gründe gibt: Die A-7E hatte
ihren Erstflug bereits 1975 und wurde 1992 bei der griechischen Luftwaffe
eingeführt. Die Flugzeuge sind heutzutage völlig veraltet. Sie
müssen in den nächsten Jahren durch modernere Flugzeugtypen ersetzt
werden. In Frage kommen entweder amerikanische F-15E, Eurofighter, französische
Mirage 2000 oder schwedische Gripen. Alle Typen müßten zur Wahrnehmung
der "Nuklearrolle" entsprechend umgerüstet werden. Nicht nur die Trägerflugzeuge,
auch die jetzt abgezogenen H-Bomben müßten durch neuere Exemplare
ersetzt werden. Dies ist aber kein griechisches Problem, sondern betrifft
alle in Europa gelagerten B-61-Bomben.(15)
2. Unter den politischen Argumenten besticht zunächst der historische
Aspekt: Während des Kalten Krieges galten die osteuropäischen
Balkanländer als Einsatzgebiet für die "griechischen" Atomwaffen.
Ein streng geheimes Nukleardokument aus dem Hauptquartier der US-Luftwaffe
in Europa nannte z. B. Jugoslawien als potentielles Angriffsziel. Hier
waren 18 Städte als Ziel anvisiert, u. a. Lubljana und Zagreb.(16)
Mit den tiefgreifenden politischen Veränderungen seit 1989 scheint
ein Einsatz von Atomwaffen in Europa nahezu ausgeschlossen; die Deponierung
von US-Nuklearwaffen auf dem Kontinent ist entsprechend überflüssig
geworden. 3. Seit Jahren gab es wegen des Jugoslawienkrieges militärpolitische
Spannungen zwischen Griechenland und den USA. Daher kann es nicht ausgeschlossen
werden, daß die Regierung in Athen die Forderung nach einer Räumung
des amerikanischen Depots als Ausdruck ihren Protest gegenüber der
Jugoslawienpolitik der USA erhoben hat. Wäre dies der Fall, dann hätten
die USA schon viel früher ihr Atomwaffenlager räumen müssen.
Somit ist dieses Argument nicht sehr überzeugend. 4. Seit einigen
Jahren versucht die US-Regierung, ihre europäischen NATO-Partner zu
einer aggressiveren Politik gegenüber atomaren Schwellenländern
zu drängen, die den Ersteinsatz von Nuklearwaffen einschließt.
Allerdings konnten sich die USA bei der Verabschiedung der neuen NATO-Militärstrategie
MC 400/2 am 16. Mai 2000 noch nicht mit ihrer Forderung durchsetzen.(17)
Da Griechenland zusammen mit den anderen europäischen Staaten seine
ablehnende Haltung bisher durchsetzen konnte, macht dies Argument nur Sinn,
wenn man es in Zusammenhang mit der aktuellen Krise im Nahen Osten sieht.
5. Möglicherweise drängten die Griechen auf einen Abtransport
der Nuklearwaffen, um in einem drohenden Nahost-Konflikt nicht als atomares
Aufmarschgebiet für den Fall herhalten zu müssen, daß sich
die US-Regierung unilateral in den Konflikt einmischen würde, wie
dies beim Jom-Kippur-Krieg im Oktober 1973 der Fall war.(18)
Es ist aber kaum wahrscheinlich, daß die akute Konfliktlage allein
einen solch weitreichenden Wandel bewirken könnte. Außerdem
würde sich die US-Regierung gerade dann, wenn es einen Zusammenhang
zwischen dem Atombombenabzug und der Nahost-Krise gäbe, kaum zu solch
einem Schritt drängen lassen. Es gibt also für den Abzug der
US-Atombomben aus Araxos kaum spezifisch griechisch-nationale Gründe.
Daher stellt sich um so drängender sich die Frage, ob der Abzug ein
Signal für eine Änderung der gesamten NATO-Politik bezüglich
der Atomwaffen ist.
NATO-Verstoß
gegen Atomwaffensperrvertrag
Gegen die Politik der "nuklearen Teilhabe"
werden auch prinzipielle Bedenken geäußert, weil sie ein Verstoß
gegen den Atomwaffensperrvertrag (Non-Proliferation Treaty - NPT) von 1968
darstellt. Dieser verbietet den Atommächten die Weitergabe von Nuklearwaffen
an Nichtatomwaffenstaaten. In Artikel I heißt es: "Jeder Kernwaffenstaat,
der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen und sonstige Kernsprengkörper
oder die Verfügungsgewalt darüber an niemanden unmittelbar oder
mittelbar weiterzugeben und einen Nichtkernwaffenstaat weder zu unterstützen
noch zu ermutigen noch zu veranlassen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper
herzustellen oder sonstwie zu erwerben oder die Verfügung darüber
zu erlangen."(19) Zur doppelten
Vertragssicherheit verpflichten sich die Nichtatomwaffenstaaten dazu, keine
militärische Nukleartechnologie erwerben zu wollen, dafür erhalten
sie als Ausgleich Hilfen bei der zivilen Nutzung der Atomtechnologie zur
Energieerzeugung. In Artikel II heißt es: "Jeder Nichtkernwaffenstaat,
der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper
oder die Verfügungsgewalt darüber von niemandem unmittelbar oder
mittelbar anzunehmen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper weder
herzustellen noch sonstwie zu erwerben und keine Unterstützung zur
Herstellung von Kernwaffen oder sonstigen Kernsprengkörpern zu suchen
oder anzunehmen."(20) Aber
genau gegen diese beiden grundlegenden Paragraphen des Atomwaffensperrvertrages
verstößt die NATO mit ihrer Politik des "nuclear sharing". Die
NATO wurde wiederholt aufgefordert, ihre Atomwaffenpolitik zu ändern,
so zuletzt durch die blockfreien Staaten auf der NPT-Überprüfungskonferenz
in New York im Mai 2000.(21)
Das NATO-System der "nuklearen Teilhabe" ist aber nicht ihr einziger Verstoß
gegen den Atomwaffensperrvertrag. Im Gegenzug für den Verzicht auf
den Erwerb von Kernwaffen durch die Nichtatomwaffenstaaten, haben sich
nämlich die Nuklearmächte zur nuklearen Abrüstung verpflichtet.
Aber auch dieser Bestimmung sind die NATO-Nuklearstaaten (USA, UK und F)
bisher nicht nachgekommen. In Artikel VI heißt es: "Jede Vertragspartei
verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über
wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüsten in
naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag
zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und
wirksamer internationalere Kontrolle."(22)
Es ist offensichtlich, daß hier ein Vertragsbruch vorliegt, da die
NATO bisher ihre zahlreichen Lippenbekenntnisse zur nuklearen Abrüstung
nicht erfüllt hat. Im Kommuniqué des Washingtoner NATO-Gipfels
vom 24. April 1999 heißt es in Artikel 35: "Rüstungskontrolle,
Abrüstung und Nichtverbreitung werden weiterhin eine bedeutende Rolle
bei der Verwirklichung der Sicherheitsziele der Allianz spielen. Die NATO
engagiert sich seit langem auf diesem Gebiet. (..) Im Lichte der strategischen
Entwicklungen insgesamt und der abnehmenden Bedeutung nuklearen Waffen
wird die Allianz Optionen für vertrauens- und sicherheitsbildende
Maßnahmen, Verifikation, Nichtverbreitung sowie die Rüstungskontrolle
und Abrüstung prüfen."(23)
Sollte die NATO nun ihren eigenen Erklärungen ausnahmsweise Glauben
schenken und mit der Räumung des Atomwaffenlagers im griechischen
Araxos eine umfassende nukleare Abrüstung eingeleitet haben, zu der
sie sich schon vor dreißig Jahren selbst verpflichtet hat? Dann hätte
auch die BRD eine Chance, zur atomwaffenfreien Zone zu werden. gp
Anmerkungen:
(1) Duncan Lennox / Arthur Rees, Jane's
Air Launched Weapons, Coulsdon, 1989; Thomas B. Cochran / William M. Arkin,
U.S. Nuclear Forces, Cambridge, USA, 1984, S. 65ff
(2) Martin Butcher, Otfried Nassauer,
Stephen Young, Nuclear Futures: Western European Options for Nuclear Risk
Reduction, BASIC-BITS Research Report 98.5, Berlin, 1998, S. 30ff
(3) In der Praxis geschieht dies nicht:
Zahlreiche Staaten lehnen die Stationierung von Nuklearwaffen auf ihrem
Territorium in Friedenszeiten ab. Mit Rücksicht auf russische Interessen
hat die NATO auf die Dislozierung von Atomsprengköpfen in den NATO-Beitrittsländern
Polen, Tschechien und Ungarn vorläufig verzichtet.
(4) Informationsbüro für Friedenspolitik,
Lagerung und Transport von Atomwaffen, München, 1982
(5) Ausnahmen sind Frankreich und Großbritannien,
die über eigene, nationale Kernarsenale verfügen.
(6) Martin Butcher, Otfried Nassauer,
Stephen Young, a.a.O., S. 30ff
(7) Die GAAA gibt die eigene Quartalszeitschrift
"atomwaffenfrei" heraus. Kontaktaddresse: Roland Blach, Lenzhalde 53, 70806
Kornwestheim, e-mail: roblach@s.netic.de,
Web: http://www.gaaa.org
(8) N.N., US withdraw Tac-Nukes from Araxos
AF-Base, Athens News, 18.1.2001, S. A01
(9) Taina Susiluoto, US Nuclear Weapons
In Greece Removed, Athens News, 30.1.2001, http://athensnews.dolnet.gr/nathens.print_unique?e=C&f=12854&m=A0
(10) Department of Defense, News Briefing,
Washington, 30.1.2001
(11) Taina Susiluoto, a.a.O.
(12) N.N., Athen lehnt Gespräche
über Stationierung von Atomwaffen ab, Papandreou fordert atomwaffenfreien
Balkan, Tagesspiegel, 15.11.1983, S. 7
(13) Martin Butcher, Otfried Nassauer,
Stephen Young, Nuclear Futures, a.a.O, S. 30ff. Hier war früher wohl
die 7061. MUNSS stationiert. Vgl. dazu William M. Arkin / Richard F. Fieldhouse,
Nuclear Battlefields - Der Atomwaffen-Report, Frankfurt, 1986, S. 289
(14) Die griechische Bezeichnung für
Geschwader lautet "Pteriga Mahis". Taktische Jagdbomberstaffel heißt
"Mira Taktikis Vomvardismou (MTV)". Vgl. dazu Alan Warnes, Hellenic Air
Force, Air Forces Monthly, May 1996, S. 29-37, hier S. 31f
(15) Taina Susiluoto, a.a.O.
(16) USAFE, Deputy Chief of Staff (for)
Intelligence, Nuclear Yield Requirements, Vol I., abgedruckt in: Günter
Neuberger / Michael Opperskalski, CIA in Westeuropa, Bornheim, 1982, S.
104-115, hier S. 115
(17) Luke Hill, NATO Military Doctrine
Sets Goals for Force Structure, Defense News, 12.6.2000, S. 8
(18) Den arabischen Staaten gelang damals
ein Überraschungangriff, dem die Streitkräfte des israelischen
Nordkommandos kaum standhalten konnten. Daraufhin befahl die israelische
Regierungschefin Golda Meir in Absprache mit Verteidigungsminister Moshe
Dayan den Einsatz taktischer Atomwaffen. Um diese aus den Depots zu holen
und einzusetzten brauchte es mehrere Tage. In der Zwischenzeit gelang dem
israelischen Heer in der "Schlacht der Tränen" den syrischen Panzerverbänden
erhebliche Verluste beizubringen. Durch den israelischen Sieg konnte ein
Atomwaffeneinsatz in letzter Minute vermieden werden. Die USA und die Sowjetunion
hatten von den israelischen Atomkriegsvorbereitungen Kenntnis erlangt und
mit einer Mobilmachung ihrer Nuklearstreitkräfte reagiert.
(19) Auswärtiges Amt, Text des Vertrages
über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), http://www.auswaertiges-amt.de/3%5Fauspol/6/3-6-2c.htm
(20) ebd.
(21) Rebecca Johnson, NPT Briefing No.
4, The Acronym Institute, London, 28.4.2000, Web: http://www.acronym.org.uk
(22) Auswärtiges Amt, a.a.O.
(23) NATO, Eine Allianz für das 21.
Jahrhundert, Kommuniqué der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer
der Nordatlantischen Allianz auf ihrem Gipfeltreffen am 24.4.1999 in Washington
anläßlich des 50. Jahrestags der NATO.